Bahn – legonomics

Morning Briefing – 9. Dezember 2021 – Deutsche Bahn – ambitionierte Pläne und Italien….

Guten Morgen,

Fast jedes Morning Briefing ist ja derzeit eine Abrechnung mit der Regierung Merkel und ein Lastenheft für die Regierung Scholz. Das ist auch bei der Deutschen Bahn nicht anders, wie schon die letzten MB’s dazu verdeutlichen (hier, hier und insgesamt hier).

Morning Briefing 17. Dezember 2020 – Alternative Antriebe

Guten Morgen,

zu was für Auswüchsen der gestern wieder mal dargestellten (Abgeordneten-) Nepotismus (hier) führen kann, veranschaulicht der Spiegel in zwei außergewöhnlich guten Artikeln, einmal zur Novelle des EEG (hier) und zum Gesetz zum Kohleausstieg (hier). Denn dass die Amnestie von Konzernen und die Zurückhaltung von Informationen, die u.U. eine Zwangsumsiedlung von Bürgern verhindert hätte, nun nur und rein auf Grundlage politischen Denkens und ohne Lobby-Einfluss gefällt wurde, darf getrost bezweifelt werden.

Morning Briefing 24. September 2020 – Bahn-Special

Guten Morgen,

Angesichts der Tatsache, dass nach Kalifornien (hier) der Berliner Senat demnächst Verbrenner aus der Innenstadt verbannen wird (und zwar nicht erst 2035, wie in CA), hilft vielleicht doch ein Blick auf die Alternativen zum Auto, um zu sehen, wohin wir fahren werden – sprich, ein weiteres Bahn-Special steht an (zuletzt hier):

Morning Briefing – 20. August 2020 – Brave New Arbeit

Guten Morgen,

Angesichts der aktuellen Diskussionen um Homeoffice, 30-Stunden-Woche und ähnliches, mal ein Special, das vielleicht erahnen lässt, wie die schöne neue Arbeitswelt aussehen könnte:

Morning Briefing 6. Mai 2020 – Mobilitäts-Special

Guten Morgen,

Tja, war wohl trotz meiner ersten Euphorie gestern (hier) wohl doch eher nur Theater-Donner, was Herr Voßkuhle vor seinem HEUTIGEN Ausscheiden aus dem BVerfG aufgeführt hat. Denn zwar fiel der Satz für die Geschichtsbücher: „Dem steht das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) vom 11. Dezember 2018 nicht entgegen, da es im Hinblick auf die Kontrolle der Verhältnismäßigkeit der zur Durchführung des PSPP erlassenen Beschlüsse schlechterdings nicht mehr nachvollziehbar und damit ebenfalls ultra vires ergangen ist.“ Denn damit erklärt das BVerfG in seiner Entscheidung zu Anleihekäufen der EZB erstmals eine Rechtsprechung des (eigentlich hierarchisch höher stehenden) Europäischen Gerichtshofes für nichtig („ultra vires“), s. hier. Schon deswegen zeugt der Spruch von Herrn Scholz (unser Finanzminister und übrigens Jurist) , „Das [Anleihekauf]Programm der Europäischen Zentralbank befindet sich im Einklang mit unserem Grundgesetz“ entweder von einer ausgeprägten kognitiven Verzerrung oder einer ausgeprägten Hybris…

ABER: Leider enthält das Urteil auch den Satz: „Im Ergebnis ist eine offensichtliche Umgehung des Verbots monetärer Haushaltsfinanzierung […] nicht feststellbar…“. Damit ist der Kern der Klage im Endeffekt abschlägig beschieden worden. Die Juristen der EZB werden einfach mehr Papier als Begründung für die Erforderlichkeit der Anleihekäufe schreiben. Und das war es. Ich bin dann mal gespannt, ob sich Herr Voßkuhle nun auch in die Schlange derer stellen wird, die nach Ende ihrer Karriere dann mal so richtig ihre Meinung sagen, wie etwa Herr Papier (hier) oder Herr Di Fabio (hier)?

Und die Regierung wird dieses Affröntchen an sich abperlen lassen, hat sie doch dafür gesorgt, dass mit Herrn Stephan Harbarth nun einer der ihren wahrscheinlich neuer Präsident des BVerfG wird. Der CDU Mann war bis 2018 Bundestagsabgeordneter und ist für die Vorratsdatenspeicherung. Erstklassige Referenzen also. Da wird die EZB ruhig weiter schlafen.

Morning Briefing 2. April 2020 – Transport-Special

Guten Morgen,

Tja, und täglich grüßt das Murmeltier – werden sich die Mitarbeiter von Karstadt heute Morgen gedacht haben, als sie die Schlagzeile lasen, dass über ihr (nun mit Galeria Kaufhof fusioniertes) Unternehmen ein „Schutzschirmverfahren“ beantragt wurde (hier). Interessant erscheint, dass der Eigner der Gruppe zunächst noch im Dezember 2019 über eine Anleiheplatzierung Euro 250 Mio. aufgenommen hatte (hier) und in der letzten Woche – wohl um das Kriterium der weiterhin bestehenden Zahlungsfähigkeit bei der entsprechenden Norm der InsO (§ 270b) einzuhalten – noch Euro 140 Mio. an den Konzern überwiesen hat. Da dürfte nach der Insolvenz nicht mehr viel von übrig sein…

Morning Briefing – 19. Februar 2020 – Bahn-Special

Guten Morgen,

Schon ohne den Coronavirus sah es um die Zukunft von Boeing (aktuell hier), GM (hier) und Ford (hier) nicht gut aus. Mit den wirtschaftlichen Auswirkungen des Virus dürfte die Situation nicht besser werden – vielleicht treffen ja meine entsprechenden Prophezeiungen von Anfang Januar (hier, Ziff. 4) ins Schwarze – dann hat Mr. Trump ein Problem.