Morning Briefing – 10. November 2021 – E-Mobilität – das Legacy-Problem der deutschen Hersteller

Guten Morgen,

Spätestens, seitdem VW-Chef Diess mit seinen Unkenrufen zu vernehmen war, dass im VW-Stammwerk in Wolfsburg vielleicht ein bis 30.000 Arbeitnehmer „übrig“ sein könnten (hier), stellt sich die Frage, wie die Mobilitätswende und dabei insbesondere die Umstellung auf E-Autos sich auf die deutsche  Wirtschaft auswirkt (zuletzt hier). Schauen wir mal auf den aktuellen Status:

„Morning Briefing – 10. November 2021 – E-Mobilität – das Legacy-Problem der deutschen Hersteller“ weiterlesen

Morning Briefing – 29. September 2021 – Mobilität – die deutsche Misere

Guten Morgen,

ich werde mich nach meinen Specials zur Bundestagswahl am Montag (hier) und zur Berlin-Wahl gestern (hier) nicht mehr zum aktuellen politischen Geschehen äußern, denn bevor nicht irgendeiner oder irgendeine seinen Amtseid leistet, ist das alles schlicht nur Flurfunk. Lieber wende ich mich den Themen zu, denen sich die neuen Regierungen ihrerseits schleunigst zuwenden sollten, so heute der „Mobilitätswende“ (s. schon hier):

„Morning Briefing – 29. September 2021 – Mobilität – die deutsche Misere“ weiterlesen

Morning Briefing – 12. April 2021 – E/W/A-Mobilität?

Guten Morgen,

„Deutschland erreicht fast alle Klimaziele – dank Corona“ – aber immerhin. Willkommen zurück nach der Osterpause. Auch heute wieder spreche ich bewusst wieder nicht über Corona, Söder oder Laschet oder ähnlich dominierende Themen. Starten will ich mal wieder eher positiv, nämlich mit Betrachtungen, womit die zukünftige Mobilität angetrieben wird – elektrisch, mit Wasserstoff oder gar mit Ammoniak? Wie die nachfolgenden Findlinge zeigen, ist derzeit E-Mobilität weit vorne, aber es gibt auch da Konkurrenz und Bedenkpunkte:

„Morning Briefing – 12. April 2021 – E/W/A-Mobilität?“ weiterlesen

Morning Briefing 17. Dezember 2020 – Alternative Antriebe

Guten Morgen, 

zu was für Auswüchsen der gestern wieder mal dargestellten (Abgeordneten-) Nepotismus (hier) führen kann, veranschaulicht der Spiegel in zwei außergewöhnlich guten Artikeln, einmal zur Novelle des EEG (hier) und zum Gesetz zum Kohleausstieg (hier). Denn dass die Amnestie von Konzernen und die Zurückhaltung von Informationen, die u.U. eine Zwangsumsiedlung von Bürgern verhindert hätte, nun nur und rein auf Grundlage politischen Denkens und ohne Lobby-Einfluss gefällt wurde, darf getrost bezweifelt werden.

„Morning Briefing 17. Dezember 2020 – Alternative Antriebe“ weiterlesen

Morning Briefing 6. Mai 2020 – Mobilitäts-Special

Guten Morgen,

Tja, war wohl trotz meiner ersten Euphorie gestern (hier) wohl doch eher nur Theater-Donner, was Herr Voßkuhle vor seinem HEUTIGEN Ausscheiden aus dem BVerfG aufgeführt hat. Denn zwar fiel der Satz für die Geschichtsbücher: „Dem steht das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) vom 11. Dezember 2018 nicht entgegen, da es im Hinblick auf die Kontrolle der Verhältnismäßigkeit der zur Durchführung des PSPP erlassenen Beschlüsse schlechterdings nicht mehr nachvollziehbar und damit ebenfalls ultra vires ergangen ist.“ Denn damit erklärt das BVerfG in seiner Entscheidung zu Anleihekäufen der EZB erstmals eine Rechtsprechung des (eigentlich hierarchisch höher stehenden) Europäischen Gerichtshofes für nichtig („ultra vires“), s. hier. Schon deswegen zeugt der Spruch von Herrn Scholz (unser Finanzminister und übrigens Jurist) , „Das [Anleihekauf]Programm der Europäischen Zentralbank befindet sich im Einklang mit unserem Grundgesetz“ entweder von einer ausgeprägten kognitiven Verzerrung oder einer ausgeprägten Hybris…

ABER: Leider enthält das Urteil auch den Satz: „Im Ergebnis ist eine offensichtliche Umgehung des Verbots monetärer Haushaltsfinanzierung […] nicht feststellbar…“. Damit ist der Kern der Klage im Endeffekt abschlägig beschieden worden. Die Juristen der EZB werden einfach mehr Papier als Begründung für die Erforderlichkeit der Anleihekäufe schreiben. Und das war es. Ich bin dann mal gespannt, ob sich Herr Voßkuhle nun auch in die Schlange derer stellen wird, die nach Ende ihrer Karriere dann mal so richtig ihre Meinung sagen, wie etwa Herr Papier (hier) oder Herr Di Fabio (hier)?

Und die Regierung wird dieses Affröntchen an sich abperlen lassen, hat sie doch dafür gesorgt, dass mit Herrn Stephan Harbarth nun einer der ihren wahrscheinlich neuer Präsident des BVerfG wird. Der CDU Mann war bis 2018 Bundestagsabgeordneter und ist für die Vorratsdatenspeicherung. Erstklassige Referenzen also. Da wird die EZB ruhig weiter schlafen.

„Morning Briefing 6. Mai 2020 – Mobilitäts-Special“ weiterlesen

Berlin: Grüne Radwege?

Wissen Sie, wofür das Foto steht? Für das komplette Versagen des Berliner Senats bei der Verkehrsplanung. Mit viel tamtam war der rot-grüne Senat Ende 2017 an die Regierungsarbeit gestartet und hatte neben dem großzügigen Ausbau des Fahrradwegenetztes unter anderem auch beschlossen, alle Radwege grün zu streichen – u.a. um Falschparker abzuschrecken (hier). Soweit, so gut – oder schlecht. Schon bei der damaligen Bekanntgabe des geplanten grünen Anstrichs sah ich persönlich ob der fehlgeleiteten Prioritätensetzung nämlich eher rot.

„Berlin: Grüne Radwege?“ weiterlesen