Rechtsstaat – legonomics

Morning Briefing – 14. Juli 2021 – Wirtschaftskriminalität – Clans & Co – Showdown am O.K. Corral?

Guten Morgen,

Auch wenn die Schießerei am O.K Corral vor allen Dingen als Vorlage für zahlreiche romantische Western diente, zeigt ein etwas profanerer Blick auf die Geschichte, dass es schon damals schlicht um die Bekämpfung von Bandenkriminalität ging. Und dass dieser „Wirtschaftsbereich“ in den letzten Jahren wieder an Bedeutung gewonnen hat, zeigen nicht nur die nachfolgenden Meldungen, sondern auch das entsprechende Lagebild des BKA (hier und hier). Dementsprechend widme ich im Rahmen meines Threads zur Wirtschaftskriminalität (hier) heute mal ein Special der „OK“ (=“Organisierten Kriminalität“):

Morning Briefing – 26. April 2021 – Rechtsstaat – denkt er mit?

Nach der äußeren Sicherheit am Freitag (hier) heute mal zur inneren Sicherheit – die auch durch einen funktionierenden Rechtsstaat abgesichert wird. Seit einiger Zeit mehren sich aber die Zweifel an dessen Funktionieren (s. hier). Dass diese Zweifel auch beim Blick auf andere Aspekte nicht ganz unbegründet sind, zeigt der nachfolgende Überblick:

Morning Briefing – 13. April 2021 – Rechtsstaat – hoffentlich nicht das nächste „Ruckeln“…

Guten Morgen,

In Anbetracht der neuen „Rechts-Rakete“, die die Bundesregierung heute in Form des „Bundes-Lockdowns“ zündet (hier), heute schon wieder ein „Rechtsstaats-Special“ (s. zuletzt hier).

Morning Briefing – 14. Dezember 2020 – Rechtsstaat // Unternehmertum // Selbstständigkeit

Guten Morgen,

„Man würde mit dem Wissen von heute, das kann ich Ihnen sagen, keine Friseure mehr schließen und keinen Einzelhandel mehr schließen. Das wird nicht noch einmal passieren. Wir werden nicht noch einmal Besuchsverbote in den Pflegeeinrichtungen brauchen. Wir haben doch etwas dazugelernt in den letzten Monaten, wie wir uns schützen können, ohne dass es diese Maßnahmen braucht. Dafür braucht es aber vor allem eben zum Beispiel die Maske.“

Na, von wem stammt dieses Zitat? Sie haben es natürlich sofort gewusst, genau. Von Jens „verzeiht mir“ Spahn (hier). Aber jetzt ist – nicht mal drei Monate später – genau das „passiert“: der nächste „harte Lockdown“ mitsamt Schließung Einzelhandel und Friseure (hier zu den Beschlüssen von Frau Merkel und Ihren 16 Rittern der Corona-Runde und hier zum Kommentar von Herrn Fleischhauer….).

Und ich sage damit nicht, dass man das nicht in der Situation jetzt genau so machen muss – das öffentliche Leben runterfahren. Die Frage für mich ist, welche Halbwertszeiten Aussagen des politischen Spitzenpersonals demnächst noch haben werden. Oder, vielmehr, was haben sie denn nu gelernt? Oder werden sie jetzt lernen, dass die einfachste Möglichkeit die ist, einfach alles zu schließen und zu warten, bis „es“ vorbei ist? Die von Herrn Fleischhauer so passend als „Liebe zum Lockdown“ identifizierte Ausnahme als Regel? Wenn alles zu bleibt, kann man ja auch keine Fehler mehr machen! Oder doch? Sehen wir mal nach:

Morning Briefing – 20. Oktober 2020 – Montesquieu-Special

Guten Morgen,

Irgendwann während der ersten Corona-Welle beschlich mich das Gefühl, dass unser aller Freiheit gerade den Bach runtergehen könnte – und ich freute mich an den wenigen Journalisten, die den Mumm hatten, gegen den Strom des Lockdowns zu schwimmen (hier). Und nun, gut ein halbes Jahr später? Alles wieder wie gehabt: Herr „ich forder erst mal“ Söder sieht die Corona-Warn-App als Papier-Tiger (hier), setzt die Stadt Nürnberg so unter Druck, dass die erst mal eine Messe absagen muss (hier) und will Grenzzäune in Deutschland errichten (hier). Ach so, ne, er will nur „Grenzkontrollen“. Und das vor dem Hintergrund, dass die WHO selbst den Virus nicht für so tödlich hält, wie die deutschen „Experten“ (hier, s. dazu auch hier und hier). Unser aller Freiheit wird seit März systematisch eingeschränkt – mit eben vielleicht nicht immer so haltbaren Argumenten. Die Frage ist, ob der Rest der Rechtsstaatlichkeit noch funktioniert – und vielleicht zumindest die Diskussion ermöglicht, die erforderlich wäre, um zu klären, was z.B. von den Ergebnissen der WHO zu halten ist.