Morning Briefing – 26. Januar 2022 – Korruption, auch eine „Spezialität“ aus deutschen Landen

Guten Morgen,

Na, da sach noch einer, mein Blog wäre nicht abwechslungsreich Montag „Barlin“ (hier), gestern „WoF“ (hier) und heute „Korruption in Deutschland“ (zuletzt hier). Aber wo Transparency International Deutschland gerade mal wieder „massive Defizite“ bei der Korruptionsbekämpfung attestiert (hier), könnte auch hier mal ein genauerer Blick lohnen:

Benko: https://www.wiwo.de/unternehmen/handel/korruptionsverdacht-anklage-wegen-bestechung-gegen-warenhauskoenig-rene-benko/27790172.html

Äh, hat der nicht gerade wieder einen Kredit für Karstadt bekommen? Ah, stimmt, aber nur Peanuts, nämlich Euro 220 Mio. (hier).

Freikarten: https://www.zeit.de/hamburg/2021-11/rolling-stones-affaere-harald-roesler-prozess-hamburg

Und wieder Hamburg (s. schon zu den Eskapaden der Justizsenatorin hier) und diesmal wieder unter Herrn Scholz (s. dazu schon hier). Also „blütenweiß“ sind für mich anders aus, aber ich bin ja auch kein Hamburger…

Bundeswehr: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ahrtal-bundeswehr-general-soll-vorzugsbehandlung-bei-fluthilfe-bekommen-haben-a-a46a9757-0775-4b7b-96a0-fe603dc6b283

Ah, in so einem Reigen darf die Bundeswehr doch nicht fehlen…

Gorch Fock: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Korruption-bei-Gorch-Fock-Sanierung-Erste-Anklagen-erhoben,gorchfock2650.html

Und, weils so schön war, gleich noch einmal, die Bundeswehr. Das war noch unter der Ägide von vdL…..

Stuttgart 21: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/korruptionsvorwuerfe-bei-stuttgart-21-minister-will-aufklaerung-17654053.html

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/stuttgart-21-bahn-mitarbeiter-warnten-vor-korruption-a-0eb7e7fc-5204-4c2c-b391-a009cff63ecd

https://www.ft.com/content/fcae9f53-224e-4bd4-b5bd-c0e1c527de74

Und natürlich darf die Deutsche Bahn in diesem Reigen auch nicht fehlen.

Fazit: Korruption hat es nun mal so an sich, dass an ihr häufig Staatsbedienstete beteiligt sind – auch wenn es, was viele nicht wissen, diese Delikte auch im Geschäftsverkehr zwischen privatwirtschaftlichen Unternehmen gibt (vgl. §§ 299 ff. StGB). Aber die obigen Fälle illustrieren, dass es häufig immer die „gleichen Verdächtigen“ sind, nämlich große Staatsbetriebe mit ihren Auftragsvergaben. Und wenn man dann liest, dass ausgerechnet bei „Stuttgart 21“ die „Whistleblower“, die den Skandal öffentlich machen wollten, gefeuert wurden, spricht das Bände. Noch mehr Bände spricht es, dass dieser Skandal wieder, wie schon Wirecard, von der Financial Times aufgedeckt werden musste.

Und „Lernen“ ist für unsere politische Kaste scheinbar ein Fremdwort. Denn schon marktwirtschaftlich ist der Kredit an Benko’s Unternehmensgruppe nicht zu rechtfertigen. Erst Recht aber, wenn man den Gedanken des Wettbewerbsregisters (hier) mal weiterspinnt und nicht nur keine Aufträge an Unternehmen mit Korruptionshintergrund vergibt, sondern vielleicht auch nicht die allseits begehrte „Staatsknete“ – wie an Herrn Benko (s. zu seinem Finanzgebaren auch schon hier). Und mir wird schon ganz schlecht, wenn ich über ein Special zur Korruption bei der Impfstoffbeschaffung nachdenke…

Spruch des Tages: „Korruption ist die Autobahn neben dem Dienstweg.“ – Helmar Nahr

Keep calm and carry on!

-tz 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.