Judikative – legonomics

Morning Briefing – 9. Februar 2022 – Nepotismus – auch die neue Regierung ist kein Kind von Traurigkeit

Guten Morgen,

Meine Nepotismus-Rubrik (Thread hier, zuletzt hier) entwickelt sich so langsam zu einer Chronologie von Selbstbedienung, Interessenverquickung und vordemokratischer Mentalität sondergleichen. Aber lesen Sie selbst über die aktuellen unappetitlichen Fälle:

Morning Briefing – 5. November 2020 – Palmer // Lauterbach // VG Stuttgart

Guten Morgen,

Und auch jetzt noch keine Entscheidung bei den Präsidentenwahlen in den USA (hier). Ich denke gerade an die ganzen Blogger und Journalisten, die durchmachen wollten, bis die Entscheidung gefallen ist. Die werden noch etwas Kaffee brauchen…..

Morning Briefing – 20. Oktober 2020 – Montesquieu-Special

Guten Morgen,

Irgendwann während der ersten Corona-Welle beschlich mich das Gefühl, dass unser aller Freiheit gerade den Bach runtergehen könnte – und ich freute mich an den wenigen Journalisten, die den Mumm hatten, gegen den Strom des Lockdowns zu schwimmen (hier). Und nun, gut ein halbes Jahr später? Alles wieder wie gehabt: Herr „ich forder erst mal“ Söder sieht die Corona-Warn-App als Papier-Tiger (hier), setzt die Stadt Nürnberg so unter Druck, dass die erst mal eine Messe absagen muss (hier) und will Grenzzäune in Deutschland errichten (hier). Ach so, ne, er will nur „Grenzkontrollen“. Und das vor dem Hintergrund, dass die WHO selbst den Virus nicht für so tödlich hält, wie die deutschen „Experten“ (hier, s. dazu auch hier und hier). Unser aller Freiheit wird seit März systematisch eingeschränkt – mit eben vielleicht nicht immer so haltbaren Argumenten. Die Frage ist, ob der Rest der Rechtsstaatlichkeit noch funktioniert – und vielleicht zumindest die Diskussion ermöglicht, die erforderlich wäre, um zu klären, was z.B. von den Ergebnissen der WHO zu halten ist.