Morning Briefing – 2. Dezember 2021 – Barlin – „schöne Knäste“….

Guten Morgen,

Nicht nur im Bund steht gerade ein Koalitionsvertrag in der Diskussion, nein auch in Berlin, s. gleich unten. Grund genug, sich mal – über den Umweg der aktuellen Lebenssituation der Berliner – an die politischen Ziele für die nächsten fünf Jahre heranzupirschen:

Lebensglück: https://www.bz-berlin.de/berlin/trauriges-ergebnis-menschen-in-berlin-sind-bundesweit-am-ungluecklichsten

So gesehen, will man in Berlin noch nicht mal tot über dem Zaun hängen….

Friedhof: https://www-rbb24-de.cdn.ampproject.org/c/s/www.rbb24.de/panorama/beitrag/2021/11/berlin-mitte-drei-wochen-keine-bestattungen-wartungsarbeiten-an-software.htm/alt=amp.html

….aber auch den Hund begraben kann man derzeit in Berlin nicht…

Nabelschau: https://www.fes.de/landesbuero-berlin/wohin-waechst-berlin

https://nl.tagesspiegel.de/form.action?agnCI=875&agnFN=fullview&agnUID=D.B.DBU_.9DK.B_PGo.A.3vcnST_rDu_wegtiEedUuyypBJxeW1ayqzAiY8sFSASps8ec07EuxESsRA732lCUpnJkuvenBLMsWvIjMkPS-Q&bezuggrd=CHP&utm_source=cp-kurzstrecke

….oder vielleicht doch? „Berlin lebt von positiver Grundstimmung“, so der Tenor der Friedrich-Ebert-Stiftung zur Bauchnabelschau der Berliner. Klar, möchte man da entgegnen, was anderes hat die Stadt ja auch nicht. Aber das wäre dann doch böse, oder?

RGR: https://www.tagesspiegel.de/downloads/27844050/1/koalitionsvertrag-zukunftshauptstadt-berlin.pdf

https://nl.tagesspiegel.de/form.action?agnCI=875&agnFN=fullview&agnUID=D.B.DBVK.9DK.B_PHq.A.khaFjGRJV8-jgNnroL6H-u6VS85bmjYlSaY-NU4BKjMH8kEHkFOjLnbSONjHcrQN49q4OxHfR8EyUvRWso50aw&bezuggrd=CHP&utm_source=cp-kurzstrecke

Der Koalitionsvertrag der Koalition aus SPD, Grünen und Linken („RGR“) ist schon beim Titel großkotzerisch wie immer: „Zukunftshauptstadt“ – darunter machen es die Genossen einfach nicht. Aber der (eigentlich links von der taz einzuordnende) Tagesspiegel sorgt dann mal gleich für die entsprechende Erdung – indem er mal auflistet, das zumindest Teile des Vertrages schlicht die Bearbeitung weite (liegengebliebene) Teile der alten Koalition betrifft.

Und toll ist auch, was sich die linke Rechtssenatorin ausdenkt: „Schöne Knäste“ und „keine diskriminerenden Razzien“ mehr (hier). Beim letzten Koalitionsvertrag (hier) hatte ich mich ja über die Priorisierung von Unisex-Toiletten (hier) und grünen Radwegen (gemeint ist die Farbe, nicht die politische Richtung) aufgeregt (hier). Da der vormalige Senat aber auch diese (prioritären!) Ziele nicht mal im Ansatz hinbekommen hat, müssen wir uns, wohl eher weniger Sorgen machen, dass die Knäste wirklich schöner werden. Aber die Clans wwerdn die Senatspläne freuen (bei mir zuletzt hier kommentiert) und die Flucht Berliner Polizeibeamter in andere Bundesländer dürfte weiter steigen (hier).

Fazit: Während die ersten beiden Meldungen ja eher Bonmot-Charakter haben, sollten die beiden letzten Meldungen dieses MB genug Stoff zum Nachdenken geben. Auch für Nicht-Berliner. Hoffen wir z. B. mal, dass ein Blick ins gegenwärtige San Francisco (hier) kein Blick in die Zukunft dieser „Zukunftshauptstadt“ ist. Mir fehlt die Zeit, wirklich mal in die Tiefe der Friedrich-Ebert-Studie und des Koalitionsvertrages einzusteigen. Spielt aber auch keine Rolle, eigentlich können die Politiker sich das ganze BlaBla sparen. Denn die Aufgaben sind klar: Wohnungen bauen, ohne die Spekulanten zu füttern, gut bezahlte Arbeit für die Berliner schaffen (Arbeitslosenquote: 8,9%), Schulen offenhalten und Bildung verbessern (egal, was Corona noch so an Überraschungen zu bieten hat), Kriminalität wirksam bekämpfen. Wenn Frau Giffey & Co. die Situation auch nur ein bisschen entlang dieser „Hauptkampflinien“ verbessern, haben sie etwas erreicht. Wenn nicht, können sie gendern, Paritäten schaffen, Rechtsextremismus bekämpfen und die Polizei schuriegeln, wie sie wollen, dann haben sie wieder nichts erreicht. Aber der Berliner wird sie natürlich trotzdem wieder wählen. Sind doch alle so nett und adrett, auch ohne Doktortitel (heftiger Kommentar von einer Frau dazu hier).

Spruch des Tages: „Vor Gott sind eigentlich alle Menschen Berliner“ – Theodor Fontane

Keep calm and carry on!

-tz 

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