Morning Briefing – 17. November 2020 – Atomausstieg // Brennelementesteuer // Stromausfall

Guten Morgen,

Neulich erst hatte ich ja mal wieder ein Special zu den erneuerbaren Energien (hier). Der Boom der erneuerbaren geht ja gewollt zu Lasten der fossilen und atomaren Energieträger. Was ich grundsätzlich gut finde. Wir brauchen Erdöl als Roh- nicht als Brennstoff. Und wir brauchen Uran & Co. vielleicht mal als „Brennstoff“ für eine (rückstandsfreie?) Kernfusion. Aber, wie auch das nachfolgend etwas aufgearbeitete Regierungs-Bashing des Bundesverfassungsgerichts zeigt, sollte man beim Atomausstieg vielleicht auch mal das Gebot der Rechtsstaatlichkeit beachten. Und vielleicht auch die Versorgungssicherheit…

Atomausstieg: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/bvg20-098.html

https://www.handelsblatt.com/unternehmen/energie/verfassungsgericht-vattenfall-klage-stattgegeben-ausgleich-fuer-atomausstieg-muss-neu-geregelt-werden/26616676.html

https://www.wiwo.de/politik/deutschland/vattenfall-beschwerde-verfassungsgericht-verlangt-neuregelung-der-entschaedigungen-fuer-atomausstieg/26616764.html

https://www.wiwo.de/unternehmen/energie/atomausstieg-die-54-milliarden-euro-rechnung/13017890.html

Man muss jetzt nicht die Euro 54 Mrd.-Rechnung der WiWo aus 2016 teilen, um mitzuschneiden, dass der überhastete Atomausstieg von Frau Merkel, der ja der Kehrtwende nach dem ersten Atomausstieg unter Rot-Grün folgte (s. näher hier) vielleicht nicht so ganz rechtskonform und schon gar nicht wirtschaftlich war.

Brennelementesteuer: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/energiepolitik/was-ist-die-brennelementesteuer-15050400.html 

Das waren schon mal Euro 6 Mrd., die an die Energiekonzerne zurückzuzahlen waren. Und, wer war dafür verantwortlich? Die schwarz-gelbe Koalition unter Frau Merkel (hier).

Stromausfall: https://www.n-tv.de/ratgeber/Gut-geruestet-fuer-den-Stromausfall-article22156532.html

Na, will man uns Bürger da schön langsam auf andere Zeiten vorbereiten? Ist der Umstieg auf alternative Energien vielleicht doch nicht so abgesichert, wie behauptet?

Fazit: Nun ja, wir leben eh in spannenden Zeiten – so ein großräumiger Stromausfall wegen „Dunkelflaute“ während des Lockdowns wäre doch mal was, oder? So oder so, die Kosten für den durch die Kehrtwenden von Frau Merkel ausgelösten – letztendlich gegenüber der rot-grünen Vorgängerregierung nur um zwei Jahre verlängerten – Atomausstieg dürften auf jeden Fall jenseits der Euro 10 Mrd. liegen. Und da sind wir noch gar nicht bei den (nicht Frau Merkel anzulastenden) wirklichen Kosten der Endlagerung.

Keep calm and carry on!

-tz 

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