Morning Briefing – 1. Juli 2021 – Sicherheitslage – schlafwandeln wir gerade?

Guten Morgen,

Eigentlich wollte ich mich heute mal in Ergänzung zu meinen früheren Blicken auf die aus deutscher Sicht wichtigen „G5“ (USA, China, UK, Europa, Deutschland, zuletzt hier) mal wieder der Wirtschaftslage Russlands zuwenden (s. zuletzt hier, aktuell fiel Russland bei mir eher durch Cyber-Angriffe auf, hier). Aber Russland ohne den Hintergrund der Sicherheitslage Europas und Deutschlands zu betrachten, macht schon wenig Sinn. Und aktuell fällt nicht nur Russland, sondern auch China durch das gewisse „Mehr“ an Kriegsrhetorik bzw. sogar Säbelgerassel auf. Deswegen jetzt schon wieder (zuletzt erst im April, hier) ein Update zur Sicherheitslage:

Russland: https://www.welt.de/politik/ausland/article232188515/Schwarzes-Meer-Niederlande-werfen-Moskau-simulierten-Angriff-auf-Kriegsschiff-vor.html

https://www.dw.com/de/russische-warnsch%C3%BCsse-auf-britischen-zerst%C3%B6rer/a-58015980

Scheinangriffe der russischen Luftwaffe auf ein niederländisches und ein britisches Kriegsschiff, die im Schwarzen Meer an  einem gemeinsamen Manöver der Nato mit der Ukraine unter dem bezeichnenden Titel „Meeresbriese“ („Sea Breeze“, hier) teilnehmen. Nach westlichen Angaben befanden sich beide Schiffe entweder in „internationalen Gewässern“ oder fuhren im „Einklang mit internationalem Recht“. Russische Stellen sehen das anders. Hm.

China: https://www.welt.de/politik/ausland/article232217747/100-Geburtstag-der-KP-Chinas-Xi-warnt-vor-Grosser-Mauer-aus-Stahl.html

https://www.ft.com/content/0a03e5a0-203f-41a0-b3bc-73a17a29c7cd

https://www.zerohedge.com/markets/pacific-crowded-unprecedented-number-war-games

https://www.ft.com/content/54b0db59-a403-493e-b715-7b63c9c39093

Anlässlich des 100. Geburtstag der KP Chinas warnt Mr. Xi eindringlich vor einer „großen Mauer aus Stahl“ – derweil die USA und Japan die Planungen von Militärübungen im Hinblick auf die Sicherheit Taiwans intensivieren.

Deutschland: https://www.welt.de/politik/ausland/article232187985/Bundeswehr-Einsatz-beendet-Letzte-deutsche-Soldaten-verlassen-Afghanistan.html

https://www.deutschlandfunk.de/bundeswehr-hinweise-auf-al-kaida-umfeld-nach-anschlag-in.1939.de.html

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-anschlag-in-mali-veteranen-monieren-mangelnden-schutz-deutscher-soldaten-akk-weist-vorwurf-zurueck/27369434.html

https://www.reservistenverband.de/magazin-loyal/kein-blick-fuers-grosse-ganze/

https://www.spiegel.de/politik/deutschland-bestellt-bei-boeing-seeaufklaerer-fuer-1-1-milliarden-euro-a-1db456f7-ff1c-4248-a83c-4659fb5da9d8

Vor dem Hintergrund, dass die „Verteidigung Deutschlands am Hindukusch“ (ex-Vtdgs-Minister Struck, hier) diese Woche ohne viel Pathos endete, kann man mit Blick auf Deutschland feststellen, dass es nicht als Kriegstreiber agiert, mit weiterem Blick auf die Bundeswehr, weil sie es schlicht auch nicht kann. Allein, dass die Rettungskette für deutsche Soldaten in Mali durch zivile, gemietete Hubschrauber aufrecht erhalten werden muss, sagt mehr über die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr aus, als sämtliche Pressekommuniqués zur angeblichen Einsatzbereitschaft von Großgerät.

Fazit: In den knapp zehn Wochen seit meinem letzten „Weckruf“ (erneut: hier) hat sich in meinen Augen die Sicherheitslage nicht entspannt – im Gegenteil. Die eine Frage ist schon, ob die – gar nicht so schlechte – Analyse der NZZ aus dem November 2020 (hier) noch trägt, wonach sich Russland nicht mehr auf irgendwelchen „Stupid Shit“ einlassen würde. Oder, ob Russland nicht vielleicht gerade doch dabei ist, die Ukraine „zu gewinnen“ (so hier). Ein solcher Schritt wäre fatal – im Zweifel für den Westen, der wohl keine offene Konfrontation mit Russland suchen würde, allen voran Deutschland, dass das nicht nur aus historischen Gründen weder will noch kann. Die Frage ist, was danach kommt.

Und im Pazifik braut sich auch ein Unwetter zusammen – nicht erst seit gestern.

Wenn ich mich so durch den deutschen Medienwald klicke, sehe ich derartige sicherheitspolitische Betrachtungen aber eher unter ferner liefen. Die Frage ist, bin ich zu sensibel oder schlafwandeln wir gerade, wie vor dem 1. Weltkrieg?

Spruch des Tages: „Wenn du dich und den Feind kennst, brauchst du den Ausgang von hundert Schlachten nicht zu fürchten. Wenn du dich selbst kennst, doch nicht den Feind, wirst du für jeden Sieg, den du erringst, eine Niederlage erleiden. Wenn du weder den Feind noch dich selbst kennst, wirst du in jeder Schlacht unterliegen.“ – Sun Tzu, „Die Kunst des Krieges“

Keep calm and carry on!

-tz 

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