Morning Briefing – 6. Juli 2018 – Leistungsschutzrecht reloaded

warnemünde 2018(Quelle: Schatzi)

Guten Morgen,

Es geschehen weiter Zeichen und Wunder: Nicht nur, dass England Elfmeter-Schießen gewinnen kann, nein auch das EU-Parlament kann von den Empfehlungen des Rechtsausschusses abweichen – und hat gestern gegen den Vorschlag der neuen EU-Verordnung zum Leistungsschutzrecht (LSR) gestimmt (hier). So weit so gut – denn jetzt können die Abgeordneten bis September noch Vorschläge zur Überarbeitung des Entwurfes anbringen. Wie ich auch in einer längeren Diskussion mit meiner besseren Hälfte, Schatzi, erkennen musste, ist dazu eine Versachlichung der Diskussion dringend geboten. Deswegen unten dazu heute noch mal ein längerer Abschnitt:  „Morning Briefing – 6. Juli 2018 – Leistungsschutzrecht reloaded“ weiterlesen

Morning Briefing – 5. Juli 2018 – Leistungsschutzrecht-Special

warnemünde 2018(Quelle: Schatzi)

Guten Morgen,

So, heute mehr oder minder in eigener Sache:

Am heutigen Tag stimmt das Europäische Parlament über eine Verordnung ab, welches die Struktur des Internets erheblich verändern dürfte. Nun gut, parlamentarischer Prozess halt. Wenn allerdings neben den Äußerungen der üblichen Verdächtigen, also etwa Sasha Lobo, die Parteien SPD, CDU, CSU UND FDP in einem GEMEINSAMEN offenen Brief an die EU-Parlamentarier dazu auffordern, die geplante EU-Verordnung ABZULEHNEN, obwohl der Entwurf von einem CDU-Abgeordneten gepusht wird – dann ist klar, dass mit der Verordnung irgendwas nicht so richtig stimmen kann.  „Morning Briefing – 5. Juli 2018 – Leistungsschutzrecht-Special“ weiterlesen