Morning Briefing – 3. Dezember 2020 – Politische Skandale-Special

Guten Morgen,

Leider habe ich im Moment „einen Lauf“, was Sammlungen von Negativ-Meldungen angeht (und meine Liste ist noch länger). Aber vielleicht ist das auch nicht nur die besinnliche Weihnachtszeit, sondern auch mal die Zeit, sich bewusst zu machen, was schief läuft. Und da sind die nachfolgend geschilderten (Nicht-) Skandale nur die Spitze der berühmten Weihnachtstanne….

BAMF: https://taz.de/!5724164/

https://www.sueddeutsche.de/politik/bamf-bremen-asylmissbrauch-skandal-1.5111283

Ein Beispiel, wie ein hochgehypter Skandal sich in nichts auflöst….

Berateraffäre: https://www.welt.de/politik/deutschland/article219365854/Berateraffaere-der-Bundeswehr-Bloss-noch-Randnotiz-im-Bundestag.html

Ein Beispiel dafür, wie ein wirklicher Skandal unter den Teppich gekehrt wird…

EU-Kommission: https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_89005236/eu-ursula-von-der-leyen-kassiert-ruege-wegen-berater-auftrag-an-us-investor.html

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_88906396/martin-sonneborn-ursula-von-der-leyen-und-ihr-berater-die-naechste-affaere-.html (Danke, Herr Sonneborn!)

Und hier gleich zwei neue Skandale sozusagen „im Werden“…   

Fazit: Der Bundestag hat sich zumindest mal entschieden, die Beraterbudgets der Bundesregierung einzuschränken (hier). Zumindest scheint der Bundestag also zu leben. Aber konsequent ist er nicht. Die Fehler der Vergangenheit werden unter den Teppich gekehrt und die Verantwortliche nach Brüssel weggelobt. Auch werden Skandale, die keine sind, nicht aufgearbeitet. Kein gutes Bild.

Historisch: 1989: Im Zuge der Wende und friedlichen Revolution in der DDR treten der Generalsekretär Egon Krenz, das Politbüro und das ZK der SED geschlossen zurück (Aus: https://de.wikipedia.org/wiki/3._Dezember)

Keep calm and carry on!

-tz 

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