Grundgesetz – legonomics

Morning Briefing 14. September 2020 – Kommunal-Finanzierungs-Special

Guten Morgen,

So, die Presse schießt sich nach den Kommunalwahlen in NRW (Ergebnisse hier) auf eine schwarz-grüne Bundesregierung ein (hier), aber die Presse war sich ja auch 2016 einig, dass einer wie Mr. Trump niemals US-Präsident werden kann…

Passend zu den Kommunal-Wahlen – die sich ja scheinbar eher um die AfD oder die Kanzlerfrage zu drehen schienen – heute mal ein Special zur kommunalen Finanzierung:

Morning Briefing – 11. März 2019 – Grundgesetz // Diäten // FDP

Guten Morgen,

Frisch zurück aus London halte ich als Resümee für mich fest, dass London zwar noch steht und vor Touristen schier platzt, aber das vorherrschende Thema tatsächlich der Brexit, seine potentielle Ausgestaltung und das Verhalten der Politiker im Prozess ist. Egal, wie der Brexit nun ausgeht, ob „hart“ oder „weich“, „Deal“ oder „No Deal“, die politischen Spätfolgen dieses „Prozesses“ sind noch nicht abzusehen. In dieser Woche dürfte sich der Konflikt zwischen „Brexiteers“ und „Bremainern“ zuspitzen (s. hier). Ob man soweit gehen kann, dass die Demokratie in England schweren Schaden genommen hat, weiß ich nicht, aber der Frust der Seite, die sich später als „Verlierer“ des Brexit sehen wird, könnte die Keimzelle für eine Radikalisierung bilden.