Guten Morgen,
Dass die Welt nicht auf Deutschland und schon gar nicht auf die : „Ampel“ wartet, kann man gerade live und in Farbe (im wahrsten Sinne des Wortes) an der Grenze zwischen Belarus und Polen verfolgen (aktueller Status hier). Aber die Reaktion der deutschen Politik auf die sich weltweit verschärfende Sicherheitslage scheint eher in Richtung „Splendid Isolation“ zu gehen, wenn die Gerüchte über weitere Sparrunden bei der Bundeswehr zutreffen sollten (hier). Darum heute ein weiteres Special aus der Serie „Sicherheitslage“ (zum Thread hier):
Russland: https://www.n-tv.de/politik/Russische-Militaerzuege-beunruhigen-Pentagon-article22902113.html
Ah, Russland schaltet in der Ukraine mal wieder einen Gang höher….
„Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.“ – von Clausewitz’s Spruch trifft auch auf Herrn Erdogan zu, der weiter um sein politisches Überleben kämpft (zuletzt bei mir hier).
Mail – Vorbote eines „Klimakrieges“?
„Defence Map“: https://danielfiott.com/2021/11/14/eu-security-and-defence-metro-map/
Auch wenn ich diese „Karte“ etwas unübersichtlich finde, so halte ich die graphische Darlegung von Sicherheitslagen und -themen für sehr relevant (s. bei mir schon hier zur österreichischen Lagekarte).
Deutschland: https://www.deutschlandfunk.de/diskussion-um-sicherheitspolitik-ischinger-deutschland.694.de.html?dram:article_id=504293 (Danke, Matthias)
https://www.theatlantic.com/international/archive/2021/11/joe-biden-g20/620580/
Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz zeigt deutlich auf, warum „Deutschland vor großen Herausforderungen [steht]“. Und „The Atlantic“ verdeutlicht, warum nach 16 Jahren der Regentschaft Merkel die Herausforderungen gerade auf Grund des eher passiven Verhaltens Deutschlands so groß geworden sind. Das eher vernichtende Urteil: „The Leaderless World“.
EU: https://www.iss.europa.eu/sites/default/files/EUISSFiles/YES_2021.pdf
Auch das „Yearbook of European Security“ des EU-Institute for Security Studies für 2021 lässt keine Zweifel an der sich verschärfenden Sicherheitslage – wird aber in der Presse nicht mal genannt… Aber die Europäischen Institutionen scheinen wach zu werden und eine – wie auch immer geartete – europäische Sicherheitspolitik entwickeln.
Fazit: Es ist schwer zu sagen, ob wir Deutschen gerade (erneut) Schlafwandler im Hinblick auf sich anbahnende Konflikte sind oder ob hier an verschiedenen Krisenherden einfach nur das übliche „Säbelrasseln“ stattfindet. Sollten Konflikte allerdings tatsächlich „heiß“ werden, ist Deutschland aber noch nicht einmal mental darauf vorbereitet. Ausgehend von den Äußerungen deutscher Politiker in Bezug auf den „Flüchtlingsauftrieb“ an der belarussisch-polnischen Grenze gehe ich davon aus, dass die deutsche Politik einen „heißen“ Konflikt zunächst bestreiten und danach versuchen wird, sich auf die „humanitären“ Aspekte zu konzentrieren. Und gerade diese (wohl auch von Dritten antizipierte und (zu Recht) als „Entscheidungsschwäche“ gedeutete) Passivität dürfte nicht unwesentlich zur Verschärfung der Sicherheitslage beitragen. Solange die deutsche / europäische Sicherheitspolitik nicht zu einer „Abschreckung“ zurückfindet, werden sich Despoten ermutigt fühlen, sich zu nehmen, was sie meinen sich nehmen zu können.
Spruch des Tages: „Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.“ – von General von Clausewitz
Keep calm & carry on!
-tz