Na, war der Andy, äh, Verzeihung, Herr Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, doch schon wieder so richtig witzig – lässt sich Ministermails auf seinen privaten Account schicken (hier – DAS, mein lieber Spiegel, ist investigativer Journalismus. Hört auf, „Haltung zu zeigen“ und fangt an, eure Arbeit zu machen, aber ich schweife ab…). Wahrscheinlich sicherheitsempfindliche Informationen über private Email-Accounts zu schicken, sollte eigentlich seit „Hillary-Gate“ ein dickes No-No sein, aber für Politiker aus dem Land der Lederhosen und Laptops gelten so profane GESETZE natürlich nicht. Ist ja auch egal, wenn Nordkorea, Russland und China Dank Ihrer Hacking-Aktivitäten (s. nur hier) die Mautverträge besser kennen, als der Deutsche Bundestag (oder, Gott bewahre, der deutsche Michel).
Aber in meinen Augen ist das alles eh nur eine Randnotiz – der „weiße Elefant“ im Raum sieht ganz anders aus:
Lobbyismus: https://www.zeit.de/wirtschaft/2020-12/lobbyismus-finanzindustrie-berlin-gesetzesvorhaben-einfluss-macht
„Doch wie viele Lobbyisten im Parlament und der Regierung unterwegs sind, weiß niemand. Denn es gibt kein verpflichtendes Lobbyistenregister, in dem verzeichnet wäre, wer für welchen Verband oder welches Unternehmen spricht. Abgeordnete und Ministerien müssen auch nicht offenlegen, mit wem sie sich getroffen haben oder woher Ideen und Formulierungen für Gesetze stammen. “ Muss ich da noch was sagen?
Na, kann es Herr Scholz nicht lassen oder will er sich schon mal für einen schönen Posten nach seiner politischen Karriere lieb Kind machen? Oder ist sein Apparat wirklich so unfähig?
McKinsey: https://www.nytimes.com/2020/12/08/business/mckinsey-opioids-oxycontin.html
Dass das Thema Lobbyismus/Berater nicht nur finanzielle Fragen aufwirft, sondern auch Leben kosten kann, zeigt der Blick in die USA.
Fazit: Wenn wir den Lobbyismus nicht schnell in den Griff bekommen, bekommt er uns in den Griff…Und „Berater“ können, wie die Opioid-Krise, zeigt, auch verkappte Lobbyisten sein. Und die können damit auch deutsche Leben gefährden. Tun sie das vielleicht schon? Schalten Sie Morgen wieder ein…., wenn es heißt: „Nepotismus“…
Spruch des Tages: „Peace is that brief glorious moment in history when everybody stands around reloading.” — Thomas Jefferson
Keep calm and carry on!
-tz